25.01.2019

NPD im Kreistag: Für lebenswerte Kommunen, gegen (steuerfinanzierte) Überfremdung

Nachbetrachtung zur Kreistagssitzung vom 13. Dezember 2018: Es liegen jetzt die Protokolle der letzten Kreistagssitzung des Landkreises Meißen vor, die im BSZ Meißen stattfand. Die NPD war wieder mit vielen Redebeiträgen und Initiativen präsent und dominierte die Sitzung teilweise.

Wir machen uns stark für die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum, Stadt- und Kreisrat Peter Schreiber macht sich stark für seine Heimatstadt Strehla.

Schreiber-MikrosDen ländlichen Raum stärken: NPD-Antrag zur Regionalplanung wird im Technischen Ausschuß des Kreistages Meißen beraten:

Im Kreistag des Landkreises Meißen stellte Schreiber den Antrag, der Kreistag möge den Regionalen Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge damit beauftragen, die Interessen jener Gemeinden zu vertreten, denen trotz Vorliegen vieler Voraussetzungen die Anerkennung als Grundzentrum versagt bleibt.

Die Zukunftsfähigkeit vieler Gemeinden hängt davon ab, daß ihnen die Eigenschaft als “zentraler Ort” zugestanden wird, da hiervon auch die Finanzausstattung der Kommune abhängig ist.

Das Zentrale-Orte-Prinzip ist in der vorliegenden Form überholt und trägt zur Verödung des ländlichen Raumes bei.
Unser Antrag wurde nicht (!) abgelehnt, sondern auf Antrag des Landrates in den Technischen Ausschuß des Kreistages verwiesen. Allein das ist schon ein wichtiges politisches Signal. Wir sind gespannt, was am Ende dabei rauskommt. Wir bleiben am Ball!

Hier der entsprechende Protokoll-Auszug: TOP13_Regionalplan

“Demokratie-Farce” – Diskussion um das “Zukunftsforum” des Landkreises Meißen:

In seinem Redebeitrag machte Kreisrat Schreiber deutlich, daß solche kommunalen Diskussionsrunden für ihn nur eine Demokratie-Farce seien, solange grundlegende Zukunftsfragen unseres Volkes betreffend nicht geklärt sind und die Meinung des Volkes, etwa in Form von Volksabstimmungen, nicht zählt – z.B. zu der Frage: “Wer soll zukünftig unser Land (und damit unseren Landkreis) bevölkern? Fremde oder Deutsche?”

Die Rede und die Reaktionen hierauf sind hier nachzulesen: TOP8_Zukunftsforum

Gansel“Ungeist des Ausländerlobbyismus”: Kreirat Jürgen Gansel (Riesa) nimmt “Integrationskonzept” des Landkreises auseinander:

Bei vielen der im Landkreis sich aufhaltenden Ausländer handelt es sich um illegale Einwanderer, die nicht asylberechtigt sind und das Land sofort verlassen müßten. Für diese auch noch eine umfassende finanzielle, soziale und pädagogische Betreuung zu organisieren, spricht jeder Rechtsstaatlichkeit Hohn. Selbstverständlich stimmten die NPD-Kreisräte gegen das Integrationskonzept.

Hier die Ausführungen von Kreisrat Gansel und die Diskussion darum in zusammengefaßter Form: TOP15_Integrationskonzept

Ein Haushalt, auf Sand gebaut: Rede zum Kreishaushalt 2019/2020

Für die Gruppe der NPD nahm Kreisrat Peter Schreiber den Doppelhaushalt 2019/2020 auseinander. Insbesondere wies er darauf hin, daß sich an der strukturellen Unterfinanzierung des ländlichen Raumes nichts wesentlich geändert habe. Zugleich rechne sich der Landkreis die Zahlen auf der Einnahmenseite schön, wenn er von einer unrealistischen Wachstumsprognose von 4%/Jahr ausgehe. Ausgabenseitig sei der hohe Anteil der Sozialausgaben (über 60 Prozent) besorgniserregend, wie auch die Kosten für Zuwanderer, unbegleitete minderjährige Ausländer und deren Integration.

Die vollständige Rede laut Protokoll kann hier abgerufen werden: TOP10_Haushalt

NPD im Kreistag Meißen



Termine

Achtung, neu: Der Kreisverband trifft sich ab sofort zweimal monatlich (jeden zweiten und vierten Freitag im Monat) im Raum Riesa zum offenen politischen Stammtisch. Die Ortsgruppe Meißen trifft sich jeden ersten Freitag im Monat im Raum Meißen/Radebeul zum Gedankenaustausch. Nähere Informationen telefonisch unter 0157-53002890 oder per ePost unter ines.schreiber73@web.de

Informieren und mitdiskutieren

http://www.npd-riesa-grossenhain.de/?page_id=431


  • NPD Kreisverband Meißen
  • Postfach 101 828
  • 01572 Riesa
 

Kontaktformular



Sie wünschen

Ich möchte die NPD Meißen mit einer Spende unterstützen.

Ich spende:

Ihre Nachricht

Ich bin damit einverstanden, daß meine Daten elektronisch übermittelt und verarbeitet werden, und daß die Nationaldemokratische Partei Deutschlands mir weiteres Informationsmaterial zuschickt.

Anrede
Vorname*
Name*
Straße*, Nummer*
PLZ*
Ort*
EPost*
Alter
Bitte abtippen captcha